Sprecherrat

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Nach einer neuerlichen Diskussion um die Besetzung der Fachausschüsse widmete sich der Sprecherrat zwei inhaltlichen Themen: Zum einen wurde eine Stellungnahme zu CETA verabschiedet, die Bund und Länder auffordert, das Abkommen abzulehnen, wenn nicht noch gravierende Änderungen durchzusetzen sind, die die kulturpolitische Handlungsfreiheit des Bundes und der Länder sichern. Das sog. Nettersheim-Gutachten, vom grünen Ministerpräsident aus Baden-Württemberg in Auftrag gegeben, hat die drastischen Folgen im Falle einer unveränderten Genehmigung des Abkommens deutlich gemacht. Zum anderen stellte Gabriele Schulz das spannende Ergebnis der Studie zu „Frauen in Kultur und Medien“ vor. Hier gibt es weiterhin auf allen Ebenen Handlungsbedarf. Der Fachausschuss Arbeit und Soziales wird sich damit beschäftigen.An der Sitzung nahmen für den Kunstrat/BBK Annemarie Helmer-Heichele und Andrea Gysi teil.

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