09.09.2008 / Kategorie: Pressemitteilung

Protest gegen Angriffe auf die Künstlersozialkasse


Mit äußerstem Befremden haben die Künstlerinnen und Künstler des viel
gepriesenen Kulturstaates Deutschland davon Kenntnis erhalten, dass der
Bundesrat am 19.9.2008 über eine Empfehlung abstimmen soll, die die
Abschaffung der Künstlersozialkasse fordert zumindest aber eine
„unternehmerfreundliche Reform.“Es ist ein Hohn, wenn jetzt gerade diejenigen, die 25 Jahre lang ihrer
Abgabepflicht nicht nachgekommen sind, eine Änderung des Gesetzes bzw.
seine Abschaffungen fordern.
Die KSK braucht Zeit, um sich auf der Grundlage der im vergangenen Jahr
beschlossenen Reformen in die neue Situation einzuarbeiten, die Forderung
nach ständig neuen Reformen hätte nur zur Folge, dass die KSK zerrieben
würde.
Die Länder sollten sich ihrer kulturellen Verantwortung stellen und die wichtigste Säule der direkten Künstlerförderung sichern und erhalten.
Die zunehmende Bildung von neuen Ausgleichsvereinigungen zeigt doch, dass
die Industrie das Künstlersozialversicherungsgesetz akzeptiert, die Reformen
zeigen Wirkung.
Es kann nicht sein, dass entgegen allen Beteuerungen von Regierungsseite und
von Seiten der Mitglieder der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des
Deutschen Bundestages jetzt aus den Ländern Forderungen erhoben werden,
auf Kosten der Urheber abgabepflichtige Unternehmen von ihren
Sozialversicherungspflichten zu befreien.Der BBK, als größter Verband der bildenden Künstlerinnen und Künstler in
Europa, protestiert energisch gegen das Vorhaben, die Künstlersozialkasse
abzuschaffen.