Bundesminister Olaf Scholz versichert Stärkung der Künstlersozialversicherung

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Bundesminister Olaf Scholz versichert Stärkung der
KünstlersozialversicherungIn seiner Antwort vom 4. Februar 2008 auf ein Schreiben des BBK aus
aktuellem Anlass weist der Bundesminister für Arbeit und Soziales,
Olaf Scholz, jeglichen Angriff auf die Künstlersozialversicherung zurück.
So versichert er, „dass die Bundesregierung an der in der
Koalitionsvereinbarung vom 11. November 2005 vereinbarten Linie
festhält, die Künstlerversicherung weiter zu stärken.“In Übereinstimmung mit der entsprechenden Handlungsempfehlung der
Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hält er es für unerlässlich,
„die Finanzierung der Künstlersozialversicherung auch in längerer
Perspektive zu stabilisieren“.Seine Einschätzung der Situation: „Wenn solche Unternehmen, die bisher
entweder aus Unkenntnis keine Künstlersozialabgabe entrichtet haben
oder sich ihr entzogen haben, abgabepflichtig werden, bestätigt dies die
Wirksamkeit der neuen Prüfmöglichkeiten und führt zu einer gerechten
Verteilung der Abgabelast“.Hintergrund einiger verbaler Angriffe gegen die KSK – so z. B. durch den
„Deutschen Industrie- und Handelskammertag“ - sind verstärkte
Überprüfungen von Arbeitgebern im Hinblick auf ihre Abgabepflicht
gegenüber der KSK, die zum Teil nicht unbeachtliche Verstöße während
der vergangenen Jahre offenbart haben.Die Vorsitzenden des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und
Künstler (BBK) Werner Schaub und Annemarie Helmer-Heichele
erklären: „Wir begrüßen die volle Unterstützung des Bundesministers für
Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, für Erhalt und Stärkung der KSK - und
damit auch für eines der wichtigsten Ziele des BBK.“

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