BBK begrüßt Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages

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Gestern verfolgten die Vertreterinnen und Vertreter der Kulturorganisationen mit Spannung die Vorstellung des Schlussberichtes im Deutschen Bundestag.
Das mehr als 500 Seiten starke Werk wurde den Kulturschaffenden gerade rechtzeitig unter den Weihnachtsbaum gelegt, für die besinnlichen Tage zum Jahreswechsel.
Nach beinahe 30 Jahren legt die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eine umfassende Sammlung von Berichten und Handlungsempfehlungen vor, die in der nächsten Zeit noch viel Diskussionsstoff bieten wird. Das erledigte Pensum ist überwältigend, die Arbeit war ein Kraftakt.Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler dankt den
Kommissionsmitgliedern und den zahlreichen Sachverständigen für den vorgelegten Schlussbericht, ausdrücklich der Vorsitzenden der Kommission, Gitta Connemann MdB.Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass fast alle der annähernd 500
Handlungsempfehlungen fraktionsübergreifend einmütig gefasst wurden. So auch die Anregung, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen.
Das ist ein gutes Signal.Einzelne Empfehlungen der Kommission sind vielversprechend, so z.B. die Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes für Kulturgüter – eine unverzichtbare Unterstützung der Arbeit der Kulturschaffenden. Ebenso ist der Hinweis an Bund, Länder und Gemeinden, Künstlern neue Aufgabenfelder zu erschließen (Kunst im öffentlichen Raum, Künstler und Schule, Kultursozialarbeit), und auch bei privaten Auftraggebern dafür zu werben,
ermutigend, denn die Feststellung, dass viele Künstlerinnen und Künstler in Deutschland kaum 11.000,- Euro Jahreseinkommen erwirtschaften, ist beschämend.
Leider bezieht die Kommission keine Position in der Frage des viel diskutierten
Ausstellungshonorars; zu begrüßen ist hingegen, das Festhalten an der Höhe
des Mindesteinkommens von 3.900,- Euro, das den Zutritt zur Versicherung über das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) ermöglicht.
Der BBK erwartet, dass die Aussage der Kommission, kulturelle Bildung sei eine der besten Investitionen in die Zukunft unseres Landes, von den Entscheidungsträgern auch beherzigt wird. Die Gespräche zwischen Politik und Kultur auch nach Erscheinen des Schlussberichtes unbedingt fortzusetzen, ist eine Forderung, die wir Künstlerinnen und Künstler gerne aufnehmen, damit den Handlungsempfehlungen auch Taten folgen.

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