16. Dezember 2020
KSK Widerspruchsausschuss
Der Ausschuss behandelte 111 Widerspruchsfälle, davon 80 aus dem Versichertenbereich und 31 aus dem Unternehmerbereich. Es wurde keinem Widerspruch abgeholfen.
9. Dezember 2020
Sprecherrat des Deutschen Kulturrates
Von einem Teilerfolg berichtete Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates: Die Kultur erfährt im Infektionsschutzgesetz eine Aufwertung. Mit Blick auf die Freiheit der Kunst gem. Art. 5 Grundgesetz müssen die Bundesländer nun gesondert begründen, warum sie Kultureinrichtungen schließen müssen. weiterlesen
1. Dezember 2020
Bericht zur Online-Diskussionsveranstaltung „Kultur und Medien in der Corona-Pandemie“ der SPD-Bundestagsfraktion
Lars Klingbeil, Mitglied der SPD-Fraktion, hatte Künstler*innen zu einem Online-Treffen in seinen Wahlkreis Rotenburg eingeladen, um zusammen mit Martin Rabanus, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, über die aktuelle Situation der Kunst und mit Kulturschaffenden zu sprechen. Sie hörten zahlreiche, lebensnahe Erfahrungsberichte aus allen ...
30. November 2020:
BBK-Landesverbände kritisieren Schwächen der neuen Corona-Hilfen
Die Voraussetzungen für den Erhalt von Novemberhilfe und Überbrückungshilfe III sind so gestrickt, dass Bildende Künstler*innen kaum etwas davon haben werden, darin waren sich die BBK-Landesverbände in ihrem Online-Austausch einig. Interessant und wichtig war der Vergleich unterschiedlicher Programme und Regelungen in den Bundesländern. weiterlesen
16. November 2020:
8. Urheberrechtskonferenz – Stärkung von Künstler*innen und Urheber*innen
Am 16. November 2020 fand die nunmehr achte Konferenz der Initiative Urheberrecht statt. Sie wurde von der Geschäftsführerin der Initiative, Katharina Uppenbrink, und dem Komponisten Matthias Hornschuh moderiert. Im Mittelpunkt der Corona-bedingt hybriden Veranstaltung stand die Stärkung von Künstler*innen und Urheber*innen. Diese klare Positionierung der Initiative und ihrer ... weiterlesen
14. November 2020:
Bundesausschuss berät zur Verbandsarbeit
Das Ergebnis vorweg: Ein regelmäßigerer (Video-)Austausch zu aktuellen und/oder alle Landesverbände tangierenden Fragen ist beschlossene Sache. Den Start machte eine Verständigung zu den neuen Corona-Hilfen (s. Bericht zum 30. November). Außerdem wird eine Überarbeitung der "Leitlinie Ausstellungsvergütung" von einer neuen Arbeitsgruppe der Landesverbände möglichst bald ... weiterlesen
10. November 2020:
Fachausschuss Arbeit und Soziales
Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Entwurf einer Stellungnahme zur Einbeziehung (Solo-)Selbstständiger in die Arbeitslosenversicherung. Auch wenn Künstler*innen eigentlich nie arbeitslos sind, sondern vielmehr auftrags- und dadurch einkommenslos, sollen vorhandene Instrumente so nachgebessert werden, dass zunächst auf freiwilliger Basis auch Soloselbstständige besser ...
4. November 2020:
NEUSTART KULTUR – 2. Austausch zur Umsetzung der Teilprogramme
Zum zweiten, diesmal digitalen Austausch lud der Deutsche Kulturrat die Fonds und Verbände ein, die Teilprogramme von NEUSTART KULTUR umsetzen. Aus den Berichten wurde einmal mehr deutlich, dass in allen Kultursparten eigentlich mehr Geld für eine wirksame Ankurbelung der Kultur im Land benötigt würde. Und auch die zeitliche Begrenzung des Programms bis Ende 2021 macht vielen ...
9. November 2020:
Bundesvorstand plant Aktualisierung des Handbuchs ProKunsT
Mit dem Ende des irritierenden Jahres 2020 steht die Planung für 2021 an. Der BBK-Bundesvorstand verständigte sich darauf, im kommenden Jahr eine Aktualisierung des Handbuchs ProKunsT5 in Angriff zu nehmen. Dass es (erstmals) eine digitale Ausgabe werden soll und muss, liegt auf der Hand, auch wenn sie um eine zusammenfassende gedruckte Broschüre ergänzt werden soll. weiterlesen
3. November 2020:
Gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse Urheberrecht und Bildung
Die Mitglieder des Fachausschusses Digitalisierung und Künstliche Intelligenz und des Fachausschusses Bildung trafen sich zu einer gemeinsamen Videositzung. Das digitale Zusammenfinden beider Ausschüsse begründete sich in der Gemeinsamkeit, eine Stellungnahme zum geplanten Digitalpakt 2.0 der Bundesregierung zu erarbeiten. weiterlesen
28. Oktober 2020
Fachausschuss Kulturerbe im Deutschen Kulturrat
Die Diskussion des ersten Entwurfs der Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) stand im Mittelpunkt der Fachausschusssitzung, die per Videokonferenz stattfand. Die Organisationsform und die Finanzierung waren dabei die Schwerpunkte der Erörterung, wie man der Stiftung von Weltrang gerecht werden kann. weiterlesen
28. Oktober 2020
KSK-Widerspruchsausschuss
Der Ausschuss behandelte 53 Widerspruchsfälle, davon 49 aus dem Versichertenbereich und 4 aus dem Unternehmerbereich. In keinem Fall konnte abgeholfen werden.
27. Oktober 2020
Fachausschuss Urheberrecht – Was sind Pastiches? Reaktionen auf den neuen Referentenentwurf zur Urheberrechtsanpassung
Am 13. Oktober dieses Jahres versandte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz BMJV einen neuen Referentenentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes an zahlreiche Akteure und Institutionen. Diese haben bis zum 6. November 2020 Zeit, Stellung zu beziehen. Aus diesem Grund kamen die Mitglieder des Fachausschusses ... weiterlesen
12. Oktober 2020
Initiative Urheberrecht – erweiterte Lizenzvergabe in Sichtweite
Die Zeit zur Umsetzung der DSM-Richtlinie läuft langsam ab, bis Juni 2021 muss sie in nationales Recht umgesetzt werden. Aktuell wird ein neuer Referentenentwurf erwartet, der sich aber nur unwesentlich vom vorherigen unterscheiden soll. Ein großer Knackpunkt scheint weiterhin das in § 6 mit seiner Bagatellschranke geplante Gesetz (UrhDaG) zur Plattformregulierung. Die Frage ... weiterlesen
8. Oktober 2020
„Kultur macht stark“ – Ständige Konferenz der am Förderprogramm beteiligten Bundesverbände und Initiativen
In einer virtuellen Konferenz tauschten sich die Programmpartner*innen über den Planungsstand für die Durchführung eines parlamentarischen Abends aus, der für den 24. März 2021 geplant ist. Dort soll mit Abgeordneten des Bundestags, besonders den bildungspolitischen und kulturpolitischen Sprecher*innen (fast) aller im Bundestag vertretenen Parteien über eine Weiterführung des ... weiterlesen
7. Oktober 2020
Mitgliederversammlung der Bundesakademie für kulturelle Bildung Wolfenbüttel
Die jährliche Mitgliederversammlung der Bundesakademie fand ebenfalls per Videokonferenz statt. Der Bericht zu den letzten zwei Arbeitsjahren war alles andere als Routine. Einerseits standen der Bundesakademie weniger Fördergelder zur Verfügung, und andererseits konnte der normale Kursbetrieb durch die Corona-Verordnungen nicht wie geplant stattfinden. weiterlesen
6. Oktober 2020
Fachausschuss Arbeit und Soziales – Arbeitslosenversicherung und Grundeinkommen
Zu beiden Themen will der Fachausschuss dem Sprecherrat des Deutschen Kulturrates den Entwurf einer Stellungnahme zuarbeiten. Einen Vorschlag zur Einbeziehung von Selbstständigen zu entwickeln stellt dabei die leichtere Übung dar. Komplizierter ist die Diskussion über die immer lauter werdende Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Der Blick ins Detail bisher ...
Berlin, 24. September 2020: Kulturstaatsministerin Monika Grütters bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrates
Zum zweiten Mal – nach 6 Jahren – war sie Gast der Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrates: Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläuterte, wie sie mit dem Programm aus ihrem Haus – NEUSTART KULTUR – dem großen Bedarf an Hilfe unter den Künstler*innen und Kreativen möglichst passgenau und flexibel gerecht zu werden versuche. Sie griff strukturelle Defizite auf und ... weiterlesen
Berlin, 23. September 2020: Sprecherrat des Deutschen Kulturrats
Im Zentrum der Diskussion dieser Sitzung des Sprecherrates stand die Frage nach den langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie für den Kulturbereich und den erforderlichen Reaktionen, um einen drastischen Abbau der kulturellen Vielfalt zu verhindern. Konsens bestand darin, dass es eine Rückkehr zum Stand vor Corona nicht geben werde und dürfe – auch nicht mit umfangreichen ... weiterlesen
21. September 2020: Dialog der Kultur- und Kreativwirtschaft
Der Deutsche Kulturrat und das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft hatten zu einem ersten (Online-)Dialog eingeladen, um über gemeinsame Interessen der Kultur- und Kreativwirtschaft einerseits und der Verbände der Künstler*innen und Kreativen andererseits zu beraten. weiterlesen