Berlin 21. Januar 2020:
Kommt die Verlegerbeteiligung zurück?
Die Zeit drängt, die DSM-Richtlinie muss bis Juni 2021 umgesetzt werden. Im Rahmen dieser Umsetzung versandte Mitte Januar dieses Jahres das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) an zahlreiche Akteure ein Diskussionspapier mit der Bitte einer Stellungnahme bis zum 31. Januar 2020.
Gegenstand dieses BMJV-Entwurfes ist die erste Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. In ihrem Treffen erörterten die Mitgliedsorganisationen der Initiative Urheberrecht die anvisierten Regelungen des Leistungsschutzrechtes an Presseveröffentlichungen und die Wiedereinführung der Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen. Ferner informierte Matthias Hornschuh von der Zunahme totaler buy-out-Verträge sowie der Gefahr des work-and hire-Prinzips beim Öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Marcel Noack