Berlin, 29. Oktober 2018: Trilog zur EU-Urheberrechtsrichtlinie
Der Fachausschuss Urheberrecht des Deutschen Kulturrats befasste sich mit den Ergebnissen der ersten zwei Trilog-Verhandlungen zu dem im September verabschiedeten Richtlinienentwurf zur Reform des europäischen Urheberrechts. Der Zwischenstand der Verhandlungen lässt Veränderungen zulasten der Urheber*innen befürchten.
Unter Leitung von Dr. Robert Staats (VG Wort) wurde ausführlich der Trilog zur EU-Urheberrechtsrichtlinie diskutiert. Inzwischen haben drei Verhandlungsrunden von Europäischem Parlament, EU-Rat und Vertreter*innen der EU-Kommission stattgefunden, die letzte folgt am 13. Dezember 2018. Der Fachausschuss erarbeitet eine Stellungnahme für den Sprecherrat des Kulturrates, die sich gegen eine Abschwächung der Urheberrechte zugunsten großer Internetplattformen richtet. Stets aktuelle Informationen dazu finden sich hier: www.urheber.info Ergänzend wurde berichtet, dass die Marrakesch-Richtlinie inzwischen den Bundestag passiert hat. Mit einer Zustimmung im Bundesrat wird fest gerechnet, sodass zum 1. Januar 2019 ein gesetzlicher Vergütungsanspruch für Journalist*innen in Kraft treten wird, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau. Marcel Noack