Berlin, 17. Juni 2019: Fachausschuss Urheberrecht – Konstituierende Sitzung mahnt Tempo an
Nach der einstimmigen Wiederwahl als Fachausschussvorsitzender mahnte Dr. Robert Staats in der konstituierenden Sitzung des Fachausschusses Urheberrecht eine zeitnahe Positionierung des Deutschen Kulturrates zur EU-Richtlinie zum Urheberrecht (DSM-Richtlinie) an. Weitere wichtige Themenfelder wurden für die neue Ausschuss-Amtszeit definiert.
Zur neuen dreijährigen Amtszeit des Fachausschusses Urheberrecht begrüßte Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, alle Vertreter*innen der acht Sektionen und als Gast Dr. Isabell Tillmann (aus dem Haus der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien). Er verwies auf die Funktion der Ausschüsse, Einschätzungen und somit Stellungnahmen und Positionspapiere auszuarbeiten, die der Sprecherrat berät und beschließt und die der politischen Arbeit des Vorstands und der Geschäftsführung dienen.
Im Folgenden wurde Dr. Robert Staats (VG Wort) einstimmig zum Ausschutzvorsitzenden gewählt, der die Wahl annahm und die Sitzung fortan leitete. Staats betonte die Dringlichkeit, zeitnah eine klare Positionierung zur DSM-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/790 Urheberrecht und verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt) zu finden. Überdies benannten die Akteure weitere dringliche Themenfelder wie z.B. Sagrab-Richtline, Umgang mit gesetzlichen Vergütungsansprüchen (u. a. für Clouding), E-Landing, Framing und die offene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Es wurde der Vorschlag eines Runden Tisches unterbreitet, über deren Errichtung der Sprecherrat entscheiden solle.
Mit der gezielten Analyse der einzelnen Artikel der DSM-Richtlinie wurde begonnen, aufgrund des Umfangs und der Komplexität der gesamten Richtlinie konnten jedoch nicht alle Punkte besprochen werden. In einer weiteren Sitzung im August dieses Jahres wird die Erörterung der Richtlinie fortgesetzt. Marcel Noack