Berlin, 11. September 2019:
Initiative Urheberrecht – Gespräch mit Eva Högl
Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und u. a. zuständig für Rechtspolitik, nahm sich knapp zwei Stunden Zeit, um sich über die Vorschläge der Initiative Urheberrecht zur Umsetzung der sog. DSM-Richtlinie zu informieren. Die im April im Europäischen Parlament beschlossene EU-Richtlinie zum Urheberrecht war heftig umstritten gewesen.
Bis Anfang September konnten u. a. Urheber*innenverbände im Rahmen einer öffentlichen Konsultation des Bundesjustizministeriums ihre Ideen zur Umsetzung artikulieren. Eva Högl erklärte ihre Bereitschaft, in dem anstehenden Gesetzgebungsprozess auch weiterhin für den Schutz der Urheber*innen einzutreten und verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, dass dies auf sachlicherer Basis als bisher geschieht. Die Vorschläge der Initiative Urheberrecht, denen sich auch der BBK angeschlossen hat, sind hier nachzulesen.