17. Juni 2020: Grundrente auch für Kreative?
In einem Gespräch mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Dr. Rolf Schmachtenberg, und dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Lothar Binding, begründeten die BBK-Bundesvorsitzenden Dagmar Schmidt und Werner Schaub nochmals die Forderung nach einer deutlichen Absenkung des geforderten Mindesteinkommens für die Grundrente.
Mit der jetzigen Regelung würden zwar mehr Menschen eine bessere Rente erhalten, so Dr. Schmachtenberg. Er räumte aber ein, dass nicht wenige Kreative Schwierigkeiten haben, das nötige Mindesteinkommen zu erzielen. Das BMAS und die SPD seien deshalb ursprünglich auch mit einem niedrigeren Ansatz in die Koalitionsverhandlungen gegangen, hätten aber diesen kompormiss schlißen müssen, um nicht das gesamte Projekt zu gefährden.
Knapp 46.000 Menschen hatten die drastische Absenkung des Mindesteinkommens in einem vom BBK initiierten Appell gefordert. Schwierig genug sei es schon, die erforderlichen 33 Jahre Beitragszeiten zu erreichen. Dass dann aber nur diejenigen tatsächlich den Grundrentenzuschlag erhalten können, die mindestens ein Drittel des durchschnittlichen Einkommens aller Arbeitnehmer in Deutschland erzielen, ignoriert die prekäre Einkommenslage der Künstler*innen und Kreativen. Noch in dieser Woche soll der Gesetzentwurf im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, damit das Gesetz am 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.