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Kategorie: Informationen

27.04.2021

Anpassung Urheberrecht – Anhörung im Bundestag und Diskussion von Bündnis90/ Die Grünen

Am 12. April 2021 fand die Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Thema „Anpassung Urheberrecht“ statt. Auch die Initiative Urheberrecht war mit einem Statement vertreten. „Der Direktvergütungsanspruch muss unbedingt erhalten bleiben“, forderte Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative, ergänzend zu seiner schriftlichen Stellungnahme. Außerdem müsse „das Verbandsklagerecht (…) in Angriff genommen werden.“


Die Anhörung wurde als Livestream übertragen, die Aufzeichnung kann in der Mediathek des Bundestages nachgeschaut und -gelesen werden.
Und hier nochmals der Link zur Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum Regierungsentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie.
Ebenfalls interessant in diesem Zusammenhang: Online-Gespräch von Bündnis90/Die Grünen am 23. April 2021 Fair für alle – Urheberrecht modern gestalten.
Es diskutierten Erhard Grundl (MdB, Sprecher für Kulturpolitik), Matthias Hornschuh (Komponist, Musiker, Initiative Urheberrecht), Konstantin von Notz (MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender), Karl-Nikolaus Peifer (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit Urheberrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Neue Medien und Wirtschaftsrecht, Universität zu Köln), Julia Reda (Expertin für Urheberrecht und Kommunikationsfreiheit, Gesellschaft für Freiheitsrechte), Tabea Rößner (MdB, Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik).

Link zum Gespräch