Ausgefeilte Balance: Urheberrechtsreform beschlossen
Am 7. Juni 2021 wird das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat grünes Licht gegeben.
Der oft emotional geführte Beratungsprozess zur Gesetzesvorlage hat ein vorläufiges Ende gefunden. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, dazu: „Der nun verabschiedete Gesetzentwurf schafft eine intelligente und höchst ausgefeilte Balance zwischen den Interessen der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen auf Vergütung der Nutzungen ihrer Werke und Leistungen sowie die Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte einerseits und andererseits den durch die Richtlinie ausdrücklich anerkannten Berechtigungen der Nutzer*innen auf begrenzten Zugang zu fremden Werken bei der Entfaltung eigener, nicht kommerzieller Kreativität unter Nutzung der neuen Möglichkeiten des Internets.“