Kategorie: Berichte des Bundesverbandes

23.04.2018

Framing bald vergütet?

Berlin, 23.04.2018

An der Versammlung der Initiative Urheberrecht im Haus der Kulturverbände nahm als geladener Gast der in der CDU/CSU-Fraktion für Urheberrecht zuständige Jurist und Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling teil. Vorab berichtete Prof. Dr. Pfennig, Sprecher der Initiative, über die politische Situation und Aktivitäten in Deutschland und Europa. Er hob das Thema Leistungsschutzrechte und Plattformhaftung im Besonderen hervor.

Ansgar Heveling informierte über die Erwähnung der Privatkopievergütung im Koalitionsvertrag und dessen Reformbedarf, was keine grundsätzliche Abkehr beinhalte, sondern unter anderem eine Schlichtungsverkürzung bedeuten könnte. Die Mitglieder der Initiative thematisierten in der Diskussionsrunde die zu spät angelegte Evaluierung des Wissenschaftsurhebergesetzes in der nächsten Wahlperiode und fordern für user generated content eine Beteiligung ähnlich der Privatkopievergütung. Dieser Punkt wird aktuell in Brüssel diskutiert.

Alle Beteiligten sehen einen akuten Handlungsbedarf im Bereich des Framings. Die betrifft vorrangig Kunstwerke und Fotografien, die nicht vergütet werden. Heveling informierte, dass eine gemeinsame Position des BKM und des BMJV besteht, die sich für eine Vergütung ausspricht, wohingegen sich das Wirtschaftsministerium dagegen ausspricht. Auf EU-Ebene ist Framing auf der Tagesordnung.

Die Initiative Urheberrecht widerspricht in ihrer Stellungnahme den Änderungsvorschlägen der EBU-Sender (European Broadcasting Union), welche eine Stärkung von Buy-out Verträgen nach sich ziehen könnte. Damit würde die Besserstellung der Kreativen unterlaufen. Die Initiative plädiert dafür, die Artikel 14 – 16 der EU-Urheberrechtsrichtlinie unverändert zu lassen.

Micki Meuser, Aufsichtsrat GEMA, berichtete, dass die GEMA ihren Vertrag mit youtube bis zum Jahr 2020 verlängert hat.

Nach Diskussion und Abstimmung wurde der Antrag des Verbandes der HörspielRegie VdHR e.V. auf Mitgliedschaft in der Initiative Urheberrecht angenommen.