Kategorie: Berichte des Bundesverbandes

26.06.2019

Berlin, 26. Juni 2019: Kulturrat fordert Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert der Deutsche Kulturrat, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung schnell auf den Weg zu bringen. Dies beschloss der Sprecherrat. Zuvor hatte als Gast Senator Dr. Carsten Brosda, amtierender Präsident der Kulturministerkonferenz über die ersten Themenfelder dieses neu geschaffenen Gremiums informiert: zur Kunstfreiheit, die auch für Kulturinstitutionen gilt, zum Umgang mit kolonialem Erbe, zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Sinne einer föderalen Kulturpolitik und zu den Herausforderungen durch die Digitalisierung.

Zur Grundrente stellt der Sprecherrat fest, dass es sich bei ihr nicht um eine Sozialleistung handelt, sondern diese an personenbezogene Arbeitsleistungen und erbrachte Zahlungen in die Rentenversicherung anknüpft, sich deshalb eine Bedürftigkeitsprüfung ausschließen müsse. Gerade auch für Kulturschaffende mit ihren besonderen Erwerbsbiografien erfahre deren lange Arbeitsleistung durch die Grundrente die nötige Anerkennung.

Ausführlich befassten sich die Sprecherratsmitglieder mit den Folgen der Auseinandersetzung um die EU-Richtlinie zum Urheberrecht. In der nächsten Sitzung soll ein Vorschlag zur weiteren Kommunikation unter den Akteuren aller beteiligten Seiten entwickelt werden.
Beschlossen wurde auch eine Resolution zur Autonomie und Freiheit von Kultureinrichtungen anlässlich des Rücktritts des Direktors des Jüdischen Museums, Prof. Dr. Peter Schäfer.