Kategorie: Berichte des Bundesverbandes

19.08.2019

Berlin, 12. und 19. August 2019:
FA Urheberrecht – Sektionen erörtern Stellungnahme zu DSM- und Online-SatCab-Richtlinie

Im Juni 2019 dieses Jahres erbat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz von Verbänden und Initiativen u. a. eine Stellungnahme zu den DSM- und Online-SatCab-Richtlinien. Dr. Robert Staats, Vorsitzender des Fachausschusses Urheberrecht im Deutschen Kulturrat, mahnte bereits im Juni an: Tempo – Tempo in der Erarbeitung eines Entwurfes für die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates.

Gleich an zwei Tagen trafen sich die Akteure der acht Sektionen unter dem Vorsitz von Robert Staats. Aufgrund der großen Teilnehmerzahl fanden diese Sitzungen in den Räumlichkeiten der Katholischen Akademie in Berlin statt. Schritt für Schritt wurden die Artikel der DSM-Richtlinie hinsichtlich ihrer Dringlichkeit und ihrer Umsetzbarkeit, ob freiwillig oder vorgeschrieben, im Abgleich mit der aktuellen deutschen Rechtsprechung, teils kontrovers diskutiert. Einigkeit herrschte in der schnellen Regelung zur Verlegerbeteiligung, die der Kulturrat schon seit langem immer wieder anmahnt. Auch die nun mögliche kollektive Lizenzvergabe mit erweiterter Wirkung durch Verwertungsgesellschaften wird begrüßt. Am Entwurf wird noch gearbeitet und, einen Kompromiss der Spitzenverbände vorausgesetzt, dem Sprecherrat vorgelegt. Dieser wird Anfang September die Position des Deutschen Kulturrates an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz senden.

Marcel Noack