Am 2. Juli 2020 wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Einführung der Grundrente veabschieden. Es bleibt dabei:

„Lebensleistung verdient Respekt.“ Stimmt. Das gilt für alle. Auch für Kreative. Sollten die Bedingungen im Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Bezug von Grundrente bleiben, werden viele Kreative nichts davon haben. Denn einen Anspruch auf Grundrente, einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente, gibt es nur für die Monate der mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten, in denen ein Mindesteinkommen von mindestens 30 % des bundesweiten Durchschnittseinkommens (2018: 12.624 €) erwirtschaftet wurde. Angesichts prekärer und schwankender Einkommensverhältnisse werden viele Kreative dieses Mindesteinkommen gar nicht oder nur in wenigen Monaten erreichen!

Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler e. V. (BBK) fordert deshalb gemeinsam mit mehr als 45.000 Mitunterzeichner*innen und anderen Kunst- und Kulturverbänden in einem Appell, diese zweite Hürde auf maximal 10 % des Durchschnittseinkommens abzusenken – orientiert am Mindesteinkommen, das mit gutem Grund (!) Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist.

Am Freitag, den 15. Mai 2020, wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Grundrente erstmals im Deutschen Bundestag beraten. Die Anträge der Fraktionen wurden in die Ausschüsse verwiesen. Die Debatte ist hier nachzulesen.