Kultur braucht kein TTIP

---

Für den Internationalen Tag der kulturellen Vielfalt hatte der Deutsche Kulturrat zu einem Aktionstag unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen. In einer Fachtagung erläuterte zunächst Dr. Heinz Hetmeyer vom Bundeswirtschaftsministerium den aktuellen Verhandlungsstand. Anschließend referierte Prof. Dr. Hans Georg Dederer von der Universität Passau zur Frage, inwieweit die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt argumentativ die Forderung nach einer Herausnahme des Bereichs Kultur und Medien aus den Verhandlungen unterstützen könnte, ein interessanter, aber leider im Ergebnis eher ernüchternder Beitrag. Im dritten Referat berichtete Dr. Michael Efler von der Europäischen Bürgerinitiative über das zivilgesellschaftliche Engagement in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten.Die abendliche Podiumsdiskussion begann mit einer überraschend humorigen Aktion des eingeladenen Staatssekretärs des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), Matthias Machnig: Er hatte ein großes Plakat auf der Straße vor dem Haus der Kulturverbände mit der Aktionstags-Parole des Kulturrates aufstellen lassen, um diese dann  - wirkungsvoll vor der Kamera - partiell so zu überkleben, dass dort zu lesen war: „Kultur braucht keine Angst, sondern Fakten“. Weniger humorig war dann die anschließende Podiumsrunde, an der neben besagtem Staatssekretär auch der Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD), die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, teilnahmen. Erwartungsgemäß wurden die Risiken und Chancen des Freihandelsabkommens kontrovers eingeschätzt und diskutiert. Eine Antwort auf die immer wieder von Olaf Zimmermann gestellte Frage, was TTIP der Kultur eigentlich bringe, wurde seitens Herrn Machnig standhaft verweigert. An der Fachtagung und der Podiumsdiskussion nahm für den BBK Andrea Gysi teilt.

---