07.07.2014 / Kategorie: Allgemeine Meldung
Gespräch des BBK mit der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters
Im Bundeskanzleramt, dem Dienstsitz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, trafen sich die BBK-Vorsitzenden Werner Schaub und Annemarie Helmer-Heichele in Begleitung der Bundesgeschäftsführerin Andrea Gysi mit der neuen Kulturstaatsministerin, um Fragen unterschiedlicher Themenbereiche zu erörtern. Zu Beginn des Gespräches bekundete die Staatsministerin ihr großes Interesse an der Verbesserung der Rahmenbedingungen für bildende Künstlerinnen und Künstler.
Sie betonte, die Auffassung des BBK zu teilen, dass das Urhebervertragsrecht zu evaluieren sei und im Rahmen des Verfahrens zur Bestimmung der Höhe der Pauschalabgabe für die Privatkopievergütung eine Hinterlegungspflicht in Betracht gezogen werden sollte.
Der BBK stellte die neue Leitlinie zur Ausstellungsvergütung vor. Frau Staatsministerin regte an, in gewissem zeitlichem Abstand eine Dokumentation über die Praxis-Erfahrungen der Künstlerinnen und Künstler mit der Leitlinie zu erstellen. Was die Mehrwertsteuer für den Kunsthandel betrifft, so äußerte die Staatsministerin ihr Bedauern, dass die Länder sich bislang dagegen sperren, eine kulturverträgliche Anwendungsvorschrift zur - mit Zustimmung des Bundesrats - eingeführten pauschalierten Margenbesteuerung mitzutragen.
Die Staatsministerin stimmte mit der Haltung des BBK überein, wonach die Verabschiedung der KSVG-Novelle zur Überprüfung abgabepflichtiger Unternehmen zu begrüßen ist. Hinsichtlich der Verhandlungen zu einem Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) berichtete sie von ihren intensiven Bemühungen, eine Generalklausel zum Schutz der Kultur in allen relevanten Kapiteln zu erreichen, befürwortete aber grundsätzlich ein Abkommen zwischen USA und EU. Neben diesen Themen wurde außerdem kurz das Projekt „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“, der Gabriele Münter Preis und das Haus der Kulturverbände in Berlin angesprochen. Am Ende des Gespräches, das in ausgesprochen konstruktiver und angenehmer Atmosphäre stattfand, sagte Frau Prof. Grütters zu, für das BBK-Ausstellungsprojekt Zeitgleich-Zeitzeichen 2014 ein Grußwort für den Katalog zu verfassen und die Schirmherrschaft für das gesamte Projekt zu übernehmen.