22.04.2009 / Kategorie: Allgemeine Meldung

Staatsziel Kultur scheitert im Kulturausschuss


Mit den Stimmen der Koalitionsparteien gegen das Votum der Opposition scheitert am Nachmittag ein FDP-Antrag, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen, obwohl alle Kulturpolitiker/innen des Ausschusses immer wieder diese Forderung öffentlich erhoben hatten. Staatsminister Neumann forderte einen neuen Vorstoß in der nächsten Legislaturperiode. Werner Schaub nahm an der Sitzung teil.