KSK-Beirat in Berlin

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Dies war die 60. Beirats-Sitzung der KSK. Nach den Regularien berichtete der Vertreter des Ministeriums über den neu zu benennenden Staatssekretär (diese Nachfolge-Regelung ist noch nicht erfolgt), über die KSK-Abgabe für das Jahr 2012 (3,9% - bleibt also stabil), über die in Arbeit befindliche neue KSK-Broschüre und über gesetzliche Umsetzungs-Maßnahmen, die die Alters-Armut betreffen, aber erst nächste Woche in der Presse veröffentlicht werden. Deshalb gab es keine weiteren Details für den Beirat. Weitere Punkte waren die Problematik abhängig Beschäftigter und die des Hinzuverdienstes bei der EU-Rente. Zu all diesen Punkten soll ein Dialog auch mit den Kulturverbänden stattfinden. Der BBK bemüht sich darum, mit eingebunden zu werden.Danach berichtete der Vertreter der Deutschen Rentenversicherung über deren Tätigkeit gemäß § 35 KSVG. Vom 1.7.2007 bis zum 30.6.2011 wurden mit einer Anschreibe-Aktion 280.000 Unternehmer überprüft. Seit Januar 2008 fanden Betriebsprüfungen vor Ort statt, die in die bestehenden Betriebsprüfungen eingebunden waren. Die Beanstandungsquote betrug 18,5 %, was 49.000 Betrieben entspricht.So konnte der Abgabesatz von 2005 (5,8%) auf 3,9 % reduziert bzw. seit 2009 gehalten   werden. Ab 2012 werden Betriebsprüfungen grundsätzlich ohne vorherige Anschreibe-Aktion stattfinden. Festzustellen ist, dass trotz intensiver Überprüfungen noch keinesfalls alle erfasst sind, die ‚dem Grunde nach’ KSK-abgabepflichtig sind. Dass die KSK-Abgabepflicht zusammen mit den bestehenden Betriebsprüfungen durchgeführt werden kann, wird als ein großer Vorteil gesehen.Anschließend wurde der Haushaltsplan für 2012 vorgelegt und abgestimmt. Die Bestands-Entwicklung der Verwerter geht ständig weiter und hat am 30.6.2011 insgesamt 140.876 betragen, im Unternehmer-Bereich sind es inzwischen 133.116 Betriebe. Dem gegenüber ist die Versicherten-Bestandsentwicklung im Juni 2011 auf 168.883 angestiegen. Neuanträge im Jahr 2010: 20.971, davon wurden ca. 6.300 abgelehnt, so dass sich tatsächliche Neuaufnahmen von 14.671 ergeben. Im Jahr 2010 gab es eine Fluktuation von 10.343 Künstlerinnen und Künstlern. Der Bereich der bildenden Künstler ist mit Abstand der größte.Nachfolgend ergab sich eine sehr intensive und zeitraubende Diskussion zwischen den Vertretern der Darstellenden Kunst über die Problematik der selbständigen Tätigkeit und der abhängigen Beschäftigung. Bedauerlicherweise ist dafür keine Lösung in Sicht. Über neue Rechtsprechungen des Bundessozialgerichts wurde informiert (Modedesign / Kunsthandwerk / Produzent) (Versicherungspflicht von Betreibern werbefinanzierter Online-Journalismus-Plattformen).Als letzter Punkt wurde aus der Verwaltung berichtet, dass Herr Uwe Fritz endgültig von  Ministerin von der Leyen auf Dauer als Leiter der Abteilung KSK bestellt wurde.Annemarie Helmer-Heichele nahm an dieser Sitzung teil.

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