Gespräche mit Oppositionspolitikern

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Gespräche mit Oppositionspolitikern der Linken und der GrünenIn einem Gespräch mit Dr. Lukrezia Jochimsen, der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke, wurden der ermäßigte MwSt-Satz für Kulturgegenstände, der Erhalt der KSK und die 3. Urheberrechtsnovelle thematisiert. Die Linke wird für den Erhalt der ermäßigten MwSt für Kulturgüter eintreten. Einem möglichen neuen Angriff auf die KSK – und sei es in Gestalt einer Modifizierung – wird die Linke entgegentreten. Sie will ferner prüfen, ob das Thema Ausstellungsvergütung im Rahmen des 3. Korbs der Urheberrechtsnovelle aufgegriffen werden kann. Werner Schaub bot an, über diese Frage im Gespräch zu bleiben.Das Gespräch mit dem Grünen-Abgeordneten Thomas Gambke, Mitglied des Finanzausschusses, drehte sich ausschließlich um das Thema ermäßigter MwSt-Satz für Kulturgüter. Die Grünen wollen zwar neben Lebensmitteln und dem ÖPNV auch die Kultur steuerlich privilegieren, wohl aber den Kunsthandel davon ausnehmen, der von ausreichend finanzstarken Akteuren bespielt werde. Werner Schaub und Andrea Gysi wiesen auf die fatalen Auswirkungen für den Kunstmarkt und die Kultur- und Kreativwirtschaft hin. Sie betonten, dass bei einem Einbruch des Kunstmarktes ja schließlich die erwarteten Millionen für den Fiskus gar nicht mehr fließen würden. Zudem sei es beim Marktverhalten der Akteure nur schwer vorstellbar, Kunst und Kunsthandel voneinander zu separieren. Herr Gambke blieb bei seiner Vorstellung, dies sei möglich, und betonte, er wolle dazu ein Konzept entwickeln. Dies wolle er dann mit dem BBK abklären.

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