Fachausschuss Urheberrecht

---

Fachausschuss Urheberrecht zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und neuen Vorschlägen für VergütungsmodelleDer Zwischenbericht der Enquete-Kommission war mangels inhaltlicher Aussagen nicht sehr lange Gegenstand der Diskussion. Allerdings werden für den Sommer angekündigte inhaltliche Aussagen mit großer Skepsis erwartet, da bereits bekannt gewordene Vorschläge, wie z.B. eine drastische Verkürzung der Schutzfrist auf 30 Jahre, alles andere als urheberfreundlich sein dürften. Thema war auch die mit dieser Enquete eingeführte neue Form der „Öffentlichkeitsbeteiligung“ über den sog.18. Sachverständigen, was zu veränderten Anforderungen an eine wirksame Lobbyarbeit führen wird.Die Unter-AG des Fachausschusses, die beauftragt war, von Seiten des Kulturrates Vorschläge für neue Vergütungsmodelle als Alternative zur Kulturflatrate zu unterbreiten, hat zwar  Konsenspunkte in einem Papier zusammengefasst, konnte sich jedoch nicht auf konkrete Vorschläge einigen. Auf Basis der Konsenspunkte soll in einer Stellungnahme des Kulturrates eine Auseinandersetzung mit Vergütungs-Vorschlägen anderer, so z.B. des Chaos-Computer-Clubs zur sog. Kulturwertmark geführt werden. Eine Diskussion dieses Vorschlags ergab neben viel Kritik vor allem auch Fragen zu deren Modell, die nun in der nächsten Sitzung am 28.6. möglichst von einem CCC-Vertreter beantwortet werden sollen. Aufgeworfen wurde auch die Frage, ob seitens der Kulturverbände nicht verstärkt die Kommunikation mit der Netz-Community über deren Medien gesucht werden müsse. Für den 28.6. lädt der Deutsche Kulturrat die Mitglieder der Fachausschüsse Medien und Urheberrecht sowie des Sprecherrates zu einer Gesprächsrunde mit den Mitgliedern der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein.Für den BBK nahm Andrea Gysi an der Sitzung teil.

---