Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrates

---

Im Zentrum der diesjährigen Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrates standen ein Referat von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters zu den Schwerpunkten, die sie in ihrer Amtszeit kulturpolitisch umsetzen will, und eine anschließende Aussprache mit den Mitgliedern des Kulturrates. Erneut betonte sie, wie notwendig die Förderung von Künstlern sei, damit diese frei und unbequem als gesellschaftspolitisches Korrektiv wirken können. Es gehe darum, den Wert des Kunst-Schaffens anzuerkennen. Sie stellte dar, wie sie um die Förderung aller Kultursparten bemüht sei, so werde ein neuer Preis für Buchhandlungen aufgelegt, der als symbolischer Akt der Anerkennung, vor allem mit Blick auf das Agieren von Konzernen wie Amazon, dringend nötig sei. Hinsichtlich des Freihandelsabkommens TTIP wies sie darauf hin, dass sie zwar von der Notwendigkeit eines solchen Abkommens überzeugt sei, sie allerdings eine „Generalklausel zum Schutz von Kultur“ in der Präambel und allen Kapiteln des Abkommens durchsetzen wolle. Ein Investitionsschutzabkommen hielt sie angesichts der Rechtsweggarantie in den USA und den EU-Mitgliedsstaaten für verzichtbar. Im Bereich des Urheberrechts ist sie im Gespräch mit Bundesjustizminister Maas. Hier muss zunächst die VG-Richtlinie umgesetzt werden. Frau Grütters hofft, dass darüber auch eine Hinterlegungspflicht bzgl. der Vergütung von Privatkopien und eine Provider-Haftpflicht erreicht werden kann. Besonders wichtig ist ihr schließlich auch die Förderung der Provenienzrecherche. Schließlich wies sie darauf hin, dass es auch in diesem Jahr wieder gelungen sei, eine Erhöhung des Kulturhaushaltes zu erreichen. Die Mitgliederversammlung des Kulturrates nahm darüber hinaus den Jahresbericht des Vorstandes entgegen. Sie beschloss den Haushalt 2013 des Kulturrates ohne Beanstandung und nahm ebenso die Haushaltsplanung für das Jahr 2015 zur Kenntnis.Für den Kunstrat/BBK nahmen an der Sitzung Annemarie Helmer-Heichele und Andrea Gysi, für den Kunstrat/IGBK Werner Schaub teil.

---