SPD-Veranstaltung zur kommunalen Kulturfinanzierung

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Die SPD eröffnete am 20. Mai 2010 in Berlin im Willy-Brandt-Haus eine neue Veranstaltungsreihe zu neuen Wegen für die Kulturpolitik in der Krise. Nach einem Einleitungsreferat von Prof. Roth, Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden wurde über zwei interne Workshops berichtet, in denen u.a. Forderungen nach einem Staatsziel Kultur ins Grundgesetz, einem Nothilfefonds des Bundes, kommunaler Kulturfinanzierung trotz Haushaltssicherung und einer Debatte zu ‚Kultur als Pflichtaufgabe’ formuliert wurden. Wolfgang Thierse warf für die Podiumsrunde drei Fragen auf: Sollten Kulturpolitiker und -akteure selbst Kürzungen vorschlagen? Was im kulturellen Bereich ist gefährdet, was verteidigenswert? Was muss strukturell, was personell geändert werden? Carmen Emigholz, Staatsrätin für Kultur in Bremen warb für ein „dialogisches Konzept im Sparen“, das in Bremen erfolgreich praktiziert werde. Olaf Zimmermann nannte zwei zu erfüllende Bedingungen, um Kulturakteure für eigene Sparvorschläge zu gewinnen: Zur-Kenntnisnahme der Heterogenität des Kultursektors und Änderung einer Politik, die diejenigen am schnellsten abwickelt, die sich aktiv in eine solche Debatte einmischen.

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