Initiative Urheberrecht streitet für das geistige Eigentum

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Die Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz (Bündnis 90/DieGrünen) und Halina Wawzyniak (Die Linke), beide Mitglieder der Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft’ waren von der Initiative Urheberrecht, einem Zusammenschluss von Urheberverbänden aller Kunstsparten, eingeladen worden, um über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft’ zum Urheberrecht sowie den umstrittenen netzpolitischen Beschluss vom letzten Parteitag der Grünen zu diskutieren. Nach den Eingangsstatements der Abgeordneten, die beide die Notwendigkeit einer Reform des Urheberrechtes konstatierten, drehte sich die Diskussion im Wesentlichen um den umstrittenen Plan einer Verkürzung der Urheberschutzfristen. Während Wawzyniak eine mögliche Differenzierung in den Raum stellte, forderte Notz die Verkürzung der Schutzfrist auf die Lebenszeit der Urheber, was auf ungeteilten Protest stieß angesichts der ohnehin prekären Lage lebender Urheber. Der u. a. von den Grünen in Frage gestellte Begriff des geistigen Eigentums, die Definition des Begriffs ‚Nutzer’, die schlechte soziale Lage der Urheber/innen, all diese – zunächst nur im Kontext des Themas Urheberschutzfrist – aufgeworfenen Fragestellungen machten (noch) erheblichen Beratungsbedarf deutlich – sowohl gegenüber den sog. Netzpolitikern (aller Fraktionen) als auch unter den Urheberverbänden, die sich die Formulierung konkreter Forderungen an die Politik vorgenommen haben.
An der Veranstaltung nahmen Erhard Kalina und Andrea Gysi teil.

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