Mitgliederversammlung des Deutschen Kunstrates

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Der Deutsche Kunstrat, eine der acht Sektionen des Deutschen Kulturrates, traf sich zur regulären Sitzung im Vorfeld der diesjährigen Mitgliederversammlung des Kulturrates. Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, informierte zu Beginn der Sitzung über den Stand der Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein bilaterales Freihandelsabkommen. Als problematisch wurde das Ansinnen der USA dargestellt, dass die Kultur in dieses Abkommen mit einbezogen werden solle, denn dies könnte negative Auswirkungen haben auf die Praxis der Kulturförderung in den meisten europäischen Ländern. Allein Frankreich hatte dagegen ein Veto eingelegt, die deutsche Bundesregierung dagegen nicht. Zimmermann betonte, das letzte Wort sei hier noch nicht gesprochen, möglicherweise könne eine neue Bundesregierung sich der Haltung Frankreichs anschließen und ihr politisches Gewicht einbringen.Besprochen wurde auch die inzwischen mangelhafte Überprüfung der Abgabepflichtigen für die Künstlersozialkasse, die von der schwarz-gelben Mehrheit im Bundestag nicht gesetzlich bereinigt wurde. Man war sich einig, bei den Forderungen an die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen diesen Aspekt nachdrücklich zu betonen, zudem sei eine Erhöhung des Bundesanteils notwendig, um den Bestand der KSK zu sichern und die zahlungswilligen Abgabepflichtigen nicht über Gebühr zu belasten.Schließlich wurde der Entwurf einer Resolution des Deutschen Kulturrates mit zehn kulturpolitischen Forderungen an die neue Bundesregierung eingehend diskutiert. Der Kunstrat einigte sich auf zahlreiche Verbesserungsvorschläge und beauftragte die Sprecherinnen und Sprecher, diese bei der für den nächsten Tag anberaumten Sitzung des Sprecherrates einzubringen, damit die Mitgliederversammlung dann am 26.9. darüber positiv votieren kann. An der Sitzung des Kunstrates nahmen Werner Schaub und die Geschäftsführerin des Kunstrates, Andrea Gysi, teil.

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