FA Steuern des Deutschen Kulturrates

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Zur Diskussion um eine Abschaffung des ermäßigten MwSt-Satzes für KulturgüterSchwerpunkt der Sitzung war die Diskussion um eine Abschaffung des ermäßigten MwSt-Satzes für Kulturgüter, die der Bundesrechnungshof in einer Unterrichtung an den Bundestag gefordert hatte. Zudem wurde seitens der FDP eine grundlegende Reform des Umsatzsteuerrechts zum zentralen Thema des Herbstes deklariert. Kulturpolitiker, allen voran Kulturstaatsminister Neumann, haben sich zwar für den Erhalt ausgesprochen, aus Reihen der Haushalts- und Finanzpolitiker der Bundestagsfraktionen kommen allerdings andere Töne. Der Fachausschuss war sich darin einig, dass der Deutsche Kulturrat für einen Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes nun auch öffentlich eintreten müsse. Die Gründe für die Einführung dieser indirekten Kulturförderung sind keineswegs erledigt. Insbesondere die Urheber/innen, vor allem Bildende Künstler/innen verdienten angesichts prekärer Einkommensverhältnisse Unterstützung. Die gerade erst wachsende Kultur- und Kreativwirtschaft bedürfe der Förderung, nicht der Behinderung. Schließlich habe dieses Ansinnen auch negative Auswirkungen auf die allseits gefordert kulturelle Bildung – so einige Ausschussmitglieder. Für den Sprecherrat des Deutschen Kulturrates wird eine entsprechende Stellungnahme erarbeitet, die am 29.9.2010 dort beraten wird. Für den BBK nahm Andrea Gysi an der Sitzung teil.

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