Sprecherrat des Deutschen Kulturrates

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Vier Stellungnahmen zu aktuellen Themen wurden in dieser Sitzung verabschiedet: Dem Fachausschuss Urheberrecht ist es gelungen, eine von Urheber- und Verwerterverbänden gemeinsam getragene Stellungnahme „zur Diskussion einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht“ vorzulegen, die mit geringfügigen Veränderungen einstimmig verabschiedet wurde. Hohe Aufmerksamkeit genießen auch die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen, die Stellungnahme zum aktuellen Stand fordert erneut die Beendigung der vollkommen intransparenten Verhandlungen, eine generelle Ausnahme für den Bereich Kultur und Medien und lehnt angesichts funktionierender Rechtsweggarantie in der EU und in den USA die Einführung einer Schiedsgerichtsbarkeit ab. Zum Thema „Praktika im Kultur- und Medienbereich“ fordert der Sprecherrat eine Veränderung des Gesetzentwurfs zum Mindestlohn. Eine Verpflichtung zur  Zahlung von Mindestlohn für Praktikanten soll danach erst nach drei Monaten bestehen. Schließlich reagierte der Sprecherrat mit der Stellungnahme „Für eine Verantwortungspartnerschaft in der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche“ auf Empfehlungen der KMK und fordert u.a. die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich und die Verstetigung erfolgreicher Projektförderung wie z.B. im Rahmen von „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung.“ Schließlich wurde ein neuer Fachausschuss „Kulturerbe“ ins Leben gerufen sowie die Durchführung einer Veranstaltung zum Immateriellen Kulturerbe für den 21. Mai 2015 (Tag der kulturellen Vielfalt) beschlossen. Für den Deutschen Kunstrat/BBK nahm Andrea Gysi teil.

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