KSK-Beirats-Sitzung

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Nach den üblichen Regularien wurden Hochrechnungen über die zukünftigen KSK-Abgaben vorgestellt, die aber selbstverständlich nicht bindend sein können. Außerdem waren zwei Vertreter der Deutschen Rentenversicherung Bund anwesend, die zu den Ergebnissen der Betriebsprüfungen zur KSK-Abgabe berichteten, darunter auch, welche Personalkosten (jährlich 23 Mio. Euro) entstünden, wenn – wie in unserer Petition gefordert – diese Überprüfungen wieder verstärkt durchgeführt werden sollten.Anschließend gaben die eingeladenen Abgeordneten von CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ihr Statement zur KSK ab. Alle versicherten, dass der Erhalt der KSK, die Abgabegerechtigkeit und ein stabiler Abgabesatz für sie eine wichtige Aufgabe darstellt. Am Tag zuvor hatte der Petitionsausschuss beschlossen, dass die Frage der Überprüfungen von Abgabepflichtigen geklärt werden müsse. Allerdings war der Schlusssatz der Abgeordneten, wonach diese Entscheidung noch von den Politikern getroffen werden müsse, ein – möglicherweise nur kleiner – Rückschritt gegenüber den vorher abgegebenen Erklärungen. An der Sitzung nahm Annemarie Helmer-Heichele als Vertreterin der Versicherten im Bereich Bildende Kunst teil.

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