Sprecherrat des Deutschen Kulturrates

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Der Geschäftsführer Olaf Zimmermann informierte zunächst über den geplanten Kulturblock auf der Demonstration gegen TTIP und CETA am 10.10.2015 in Berlin, der u.a. durch gelbe Schärpen, ein Riesenbanner „Kultur braucht kein TTIP“ und andere künstlerische Aktionen kenntlich und hörbar sein wird. Gast der Sprecherrats-Sitzung war MinDir Dr. Winands (BKM), der u. a. nochmals ausführlich zum geplanten Kulturgutschutzgesetz Stellung nahm, das als Referentenentwurf in einer neuen Fassung veröffentlicht wurde. Zu diesem Gesetz wurde auch einstimmig eine Stellungnahme des Kulturrates beschlossen. Dr. Winands berichtete zudem über die Bemühungen der BKM, auch im Bereich der Kulturpolitik Maßnahmen zu entwickeln, die zur Integration und Unterstützung geflüchteter Menschen beitragen. Auch zu dieser Thematik beschloss der Sprecherrat ein Positionspapier, mit dem u. a. zu unterstützenden Maßnahmen aufgerufen wird. Themen waren auch die EU-Konsultation zur AVMD-Richtlinie und zur Revision der Satelliten- und Kabel-Richtlinie 93/83/EWG. Berichtet wurde zudem, dass sich der Fachausschuss Urheberrecht bemühen will, eine Stellungnahme zur geplanten Reform des Urhebervertragsrechts zu entwerfen.Die Stellungnahmen des Kulturrates können hier nachgelesen werden:http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=4 An der Sitzung nahm für den Deutschen Kunstrat/BBK Andrea Gysi teil.

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