Gespräch mit der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, Sigrid Hupach

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Frau Hupach erläuterte ihre Positionen und Vorhaben zu den wichtigsten kulturpolitischen Themen: Sie unterstütze eine möglichst rasche Verabschiedung der verbindlichen Verpflichtung der Deutschen Rentenversicherung zur Überprüfung aller KSK-abgabepflichtigen Unternehmen. Diese sei vorrangig, die Fraktion plane aber auch ein Fachgespräch zur langfristigen Stabilisierung der KSK und zu darüber hinausgehenden Möglichkeiten einer Versicherung selbstständiger Kreativer. Hinsichtlich des Urheberrechts hoffe sie auf Vorschläge des Justizministers, nachdem in der letzten Legislaturperiode nichts wirklich Relevantes passiert sei. Werner Schaub informierte über das geplante Symposion der IGBK und der VG Bild-Kunst in Brüssel zum Urheberrecht. Andrea Gysi wies auf Forderungen des BBK hin, u.a. nach einer Hinterlegungspflicht für die Geräteindustrie. Werner Schaub berichtete von der geplanten Leitlinie zur Ausstellungsvergütung, die der BBK demnächst veröffentlichen werde. In Anbetracht der ablehnenden Position der Kulturstaatsministerin werde, so Frau Hupach, ein neuer Vorstoß zur Verankerung im Urheberrecht wohl keine Aussicht auf Erfolg haben. Ein weiteres Thema war die kritische Beurteilung der Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Die Linksfraktion fordere eine Einstufung als sogenanntes gemischtes Abkommen, um ein Mitbestimmungsrecht der nationalen Parlamente zu sichern. Angesprochen wurde schließlich noch die Forderung nach dem Erhalt des Gabriele Münter Preises sowie die notwendige Zustimmung der Länderfinanzminister zu einer Verordnung, die die mühsam ausgehandelte Margenbesteuerung für den Kunsthandel ermöglicht.

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