Gespräch mit Mitgliedern der Enquete-Kommission

„Internet und digitale Gesellschaft“ zum Urheberrecht

Der Deutsche Kulturrat (Sprecherrat und Fachausschuss Urheberrecht) und das Erich-Pommer-Institut für Medienrecht, -wirtschaft und –forschung hatten Abgeordnete und Sachverständige der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ eingeladen, um mit ihnen vor allem Fragen des Urheberrechts zu erörtern. Der Einladung gefolgt waren Lars Klingbeil (SPD), Sebastian Blumenthal (FDP) und Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Prof. Dieter Gorny als Sachverständiger. Kurz vor der Veranstaltung war der 118-Seiten starke Entwurf eines Zwischenberichts der Projektgruppe Urheberrecht bekannt geworden. In den Eingangsstatements betonten die Abgeordneten die Bedeutung von Medienkompetenz, Transparenz, tauglichen Geschäftsmodellen und Möglichkeiten einer erfolgreichen Rechtsdurchsetzung, die Rechtinhaber müssten im Vordergrund stehen, so Herr Blumenthal. Dem widerspricht allerdings der Tenor des Berichtsentwurfs. Deshalb wurde in der Diskussion vor allem die Gleichstellung von originärem künstlerischem Schaffen mit sog. Mash-Ups, dem Mischen und Verändern bereits bestehender Werke, kritisiert. Schon der 2. Satz im Zwischenbericht negiere originäre künstlerische Kreativität: „(...)Werkschaffen erfolgt seit je her durch das Aufbauen auf vorbestehende Werke mittels Bearbeitung, Verknüpfung, Entlehnung oder bloßer Inspiration. Hierzu bieten das Internet und andere digitale Technologien einen attraktiven und bequemen Zugang und befördern so kreatives Schaffen (...).“ Prof. Gorny plädierte vehement für eine entideologisierte, sachliche Suche nach Lösungen, die positive Effekte des Internet zulassen, aber Regelungen schaffen. Der Berichtsentwurf kann unter http://www.bundestag.de/internetenquete/dokumentation/2010/Sitzungen/20110627/11-06-27_Enquete-Kommission_PG_Urheberrecht_Gesamttext.pdf  herunter geladen werden.

An der Veranstaltung nahmen Erhard Kalina und Andrea Gysi teil.