Workshop zur Erfüllungsaufwandsschätzung ...

für den Optimierungsvorschlag R003 ID107-2 „unmittelbare Beitragszahlung an KSK“ im Rahmen des Projektes OMS

Unter diesem schönen Titel verbirgt sich ein Workshop, zu dem nur auf Druck des Leiters der KSK, Uwe Fritz, wenigstens ein Teil der KSK-Versichertenverbände eingeladen wurden. Thema war ein Vorschlag der OMS-Arbeitsgruppe beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden (OMS - Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung) zum Einzug von KSK-Abgaben. Danach sollten in Zukunft die Künstlerinnen und Künstler den KSK-Beitrag, der von den Abgabepflichtigen lt. Gesetz zu entrichten ist, auf den von ihnen zu erstellenden  Rechnungen zusätzlich ausweisen, einziehen und schließlich an die KSK abführen.

Dieser „Optimierungs(!)-Vorschlag“ ist selbstverständlich für uns indiskutabel, denn hierdurch optimiert sich allenfalls etwas für die abgabepflichtigen Unternehmen. Tatsache ist, dass diese Verlagerung der anfallenden Aufgaben wieder als ein Angriff auf den Bestand der KSK zu werten ist. Da dem Statistischen Bundesamt wohl schon klar war, dass den Versicherten-Vertretern diese Idee gar nicht gefallen würde, wurde bereits in der Einladung zum Workshop ein ‚kleiner’ Hinweis gegeben, der da lautete: „Um im Vorfeld etwaigen Missverständnissen vorzubeugen, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass … die inhaltliche Ausarbeitung des Optimierungsvorschlags einschließlich der rechtlichen Prüfung in der Zuständigkeit anderer  Projektarbeitsgruppen liegt.“

Vermutlich sollte uns dieser Hinweis von allzu heftigen Wortmeldungen abschrecken. Das hat so nicht funktioniert. Die Versicherten-Vertreter haben eine wütende Einigkeit gezeigt, die hoffen lässt, dass diese abstruse Idee zur KSK-Abgabe nicht zum Tragen kommen wird. Deutlich wurde auch, dass die Sachverständigen in dieser Arbeitsgruppe offensichtlich noch nicht viel von der KSK gehört hatten, denn die zahlreichen Gegenargumente scheinen für sie völlig neu gewesen zu sein.

Die gesamte Vorgehensweise bei diesem sog. Optimierungsvorschlag ist inakzeptabel für Künstlerinnen und Künstler jeder Sparte. Allerdings ist die KSK nur ein kleiner Teil der grundsätzlichen Überlegungen des Ministeriums für Arbeit und Soziales, das den Bürokratieabbau im Sozialwesen vorantreiben möchte. Wir gehen davon aus, dass für die KSK-Versicherten eine bessere Lösung gefunden werden kann.

Für die bildenden Künstlerinnen und Künstler nahm Annemarie Helmer-Heichele an diesem Workshop teil.