03.09.2013 / Kategorie: Allgemeine Meldung

SPD-Fraktion informiert sich zur KSK


Der kulturpolitische Sprecher Siegmund Ehrmann und die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin Angelika Krüger-Leißner hatten Vertreter/innen der Versicherten und der Abgabepflichtigen der KSK zu einem Gespräch eingeladen, um u.a. die Erwartungen an die SPD in der nächsten Legislaturperiode in Erfahrung zu bringen. Die KSK-Beiratsmitglieder informierten die Abgeordneten zum einen über den – glücklicherweise inzwischen gescheiterten – Versuch der Arbeitgeberverbände, unter dem Stichwort „Optimierung des Meldeverfahrens“ alle Lasten auf die Künstlerinnen und Künstler abzuwälzen; zum anderen berichteten sie von den Beschlüssen des KSK-Beirats, mit denen
  • eine gesetzliche Maßnahmen zur Sicherstellung einer regelmäßigen Prüfung der Abgabepflichtigen durch die Deutsche Rentenversicherung gefordert sowie
  • die 25%ige Erhöhung des Abgabesatzes im Jahr 2014 abgelehnt und die Bundesregierung aufgefordert wird, den zusätzlichen Bedarf für die Beibehaltung des Abgabesatzes von 4,1% durch Erhöhung des Bundeszuschusses zu finanzieren.
Die SPD-Abgeordneten sagten zu, sich gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode für eine gesetzliche Regelung der regelmäßigen Prüfung Abgabepflichtiger einzusetzen und die entsprechende Petition mit mehr als 70.000 Unterzeichnern zu unterstützen.An dem Gespräch nahmen für den BBK Annemarie Helmer-Heichele (KSK-Beiratsmitglied für den Bereich Bildende Kunst) und Andrea Gysi teil.