SPD-Abgeordnete besuchen Haus der Kulturverbände

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Gleich drei kulturpolitisch zuständige Bundestagsabgeordnete der SPD-Fraktion statteten dem BBK im Haus der Kulturverbände in Berlin einen Besuch ab: der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Dörmann, und Prof. Dr. Lars Castelucci, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der EU, begleitet vom Referenten der Fraktion für Kultur und Medien, Thomas Friebel. In einer ersten Gesprächsrunde mit dem BBK (Werner Schaub und Andrea Gysi) wurden zentrale kulturpolitische Fragestellungen erörtert.Auch der SPD-Fraktion ist eine möglichst rasche Verabschiedung der Gesetzesnovelle zur Stabilisierung der KSK ein wichtiges Anliegen, um endlich Abgabegerechtigkeit herzustellen. Der Entwurf solle noch vor der Sommerpause in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen werden. Eine Erhöhung des Bundeszuschusses hielten die Abgeordneten jedoch nicht für zielführend. In puncto Urheberrecht berichteten sie, dass Bundesjustizminister Heiko Maas derzeit prüfe, welche Reformen auf den Weg gebracht werden können. Es gehe darum, nicht wieder nur anzukündigen, wie in der letzten Legislaturperiode geschehen, sondern auch umzusetzen. Voraussichtlich nach der Sommerpause würden machbare Vorschläge unterbreitet werden. Werner Schaub informierte über das geplante Symposion der IGBK und der VG Bild-Kunst in Brüssel zum Urheberrecht, für den Fall räumlicher Probleme boten die Gesprächspartner Unterstützung an. Die Abgeordneten begrüßten die geplante Veröffentlichung einer Leitlinie zur Ausstellungsvergütung sehr. Es könne hieran viel konkreter im Sinne fairer Honorare und freiwilliger Selbstverpflichtung der Ausstellungsveranstalter diskutiert werden. Ein Vorstoß zur Verankerung im Urheberrecht scheitere derzeit an zahlreichen Widerständen. Die SPD-Fraktion beobachtet die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen EU und USA kritisch. Sie befürwortet die Einstufung als gemischtes Abkommen zur Sicherung des Mitspracherechts der Mitgliedsstaaten.Von Werner Schaub informiert über die Idee eines Hauses der Kulturverbände, schlugen die Abgeordneten vor ihrem Rundgang durch die Kulturetage in der Mohrenstraße einen gemeinsamen Abend mit allen im Haus ansässigen Kulturverbänden vor, bei dem über wichtige kulturpolitische Fragen, aber auch über eine längerfristige Perspektive des Hauses der Kulturverbände gesprochen werden könne.

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