Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan – Zwischenbilanz der Zivilgesellschaft
Im Oktober 2022 verkündete die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm für Afghanistan, in dessen Umsetzung verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen (NGOs) einbezogen sind, die eine kritische Zwischenbilanz ziehen.
Der BBK Bundesverband hatte im Dezember 2022 in einer gemeinsamen Aktion mit Artists at Risk, dem Deutschen Künstlerbund, der IGBK, dem IKG und der Gedok zur Unterstützung von afghanischen Künstler:innen aufgerufen. In einem offenen Brief an das Bundesministerium des Innern und für Heimat und an das Bundesministerium des Auswärtigen ziehen jetzt einige der NGOs – darunter u. a. PEN Deutschland, Artists at Risk, Reporter ohne Grenzen – eine kritische Zwischenbilanz, auch hinsichtlich der eigenen Rolle in dem Prozess.
Gefordert wird die Rückgängigmachung der Aussetzung von Ausreise- und Visaverfahren für Schutzsuchende mit bestehender Aufnahmezusage und die Wiederaufnahme dieser Verfahren. Außerdem werden Anpassungen im Programm gefordert, wie z. B. die Einrichtung einer zentralen staatlichen Anlaufstelle für Einzelpersonen, Lösungen für in Drittstaaten geflüchtete Menschen, Transparenz hinsichtlich der Kriterien des Programms.
Der offene Brief ist hier zu lesen.